Fraktionstagung in Friedberg
10. Juli 2018: Fraktionssitzung der Linken in der Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbands. Nach dem Tod unseres Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Schrank haben wir uns wieder berappelt. Hier das erste Gruppenfoto mit unserem neuen Fraktionsmitglied Matthias Gropalis.
DIE LINKE. im LWV beschäftigte sich mit den Themenfeldern:
Agentur für angepasste Arbeit, Bundesteilhabegesetz und der Arbeitsstruktur in der Fraktion.
(DIE LINKE. Fraktion von links nach rechts: Anna Hofmann, Dorothee Jünemann, Matthias Gropalis, Gabi Faulhaber, Walter Busch-Hübenbecker.
ganz rechts: Lothar Reininger, linkes Mitglied im Verwaltungsausschuss)
Landeswohlfahrtsverband knickt vor rechtsradikalen Positionen der AfD ein.
Mit Entsetzen stellt die Fraktion DIE LINKE in der Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbandes fest, dass mit allen Stimmen der Fraktionen in der Verbandsversammlung außer der Fraktion DIE LINKE ein Antrag der Fraktion DIE LINKE von der Tagesordnung der Verbandsversammlung gestrichen wurde, der sich gegen die Anfrage der AfD im Bundestag richtet, die behinderte Menschen in bösartiger Weise in Zusammenhang von Inzucht und Migration bringt.
Die Fraktion DIE LINKE hat von der Verbandsversammlung gefordert, sich an die Seite der Sozialverbände zu stellen, denn die Anfrage der AfD erinnert an die dunkelste Zeit unserer Geschichte.
Gerade vor dem Hintergrund der Geschichte von Hadamar wäre es nach Auffassung der Fraktion DIE LINKE in der Verbandsversammlung wichtig und notwendig gewesen, gegen solche rechtsradikalen Positionen und gegen eine Ideologie der Ungleichwertigkeit menschlichen Lebens Stellung zu beziehen
Dass die Koalition aus SPD, Grüne, FDP und Freie Wähler die Absetzung des Antrages beantragt hat, ist eine Flucht, sich der Verantwortung der Geschichte von Hadamar zu stellen und ein Zurückweichen vor der Auseinandersetzung mit den rechtsradikalen Gedanken der AfD.
Wenn alle Sozialverbände in der Lage sind, eine eindeutige Position gegen die widerwärtige Anfrage der AfD zu formulieren, ist es ein absolutes Armutszeugnis, dass der Landeswohlfahrtsverband sich nicht einmal damit inhaltlich befassen möchte.
Es wäre wünschenswert, dass sie Verbandsversammlung diesen Antrag der Fraktion DIE LINKE erneut berät und sich den Positionen der Sozialverbände anschließt.
DIE LINKE in der Verbandsversammlung
des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen
Wolfgang Schrank - unser Fraktionsvorsitzender - ist verstorben
DIE LINKE trauert um ihren Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Schrank
Der überraschende Tod unseres Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Schrank macht uns sehr traurig. Seine Kompetenz, sein Optimismus und sein Einsatz für soziale Gerechtigkeit motivierte uns in unserer Arbeit im Landeswohlfahrtsverband. Wolfgang Schrank wird uns sehr fehlen!
Lange Zeit vertrat Wolfgang Schrank als einzelner Abgeordneter linke Positionen in der Verbandsversammlung des LWV. Er war dort die einzige Stimme gegen einen neoliberalen Kurs – insbesondere die personenzentrierte Eingliederungshilfe, die nur auf das Individuum fokussiert und den Sozialraum vernachlässigt. Ein Mensch ist ein Gemeinschaftswesen und braucht menschliches Miteinander und nicht minutengenaue Erfassung von Dienstleistungen.
Aktuell aus dem Landesverband DIE LINKE. Hessen
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DIE LINKE Hessen kritisiert geplante Fahrpreiserhöhung beim RMV – Verkehrswende gelingt so nicht
Zur geplanten Fahrpreiserhöhung von 8,2 Prozent bei der RMV erklärt Jakob Migenda, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen:
„Diese hohe Fahrpreiserhöhung soll die Kosten für den unterfinanzierten ÖPNV gezielt den ärmsten Fahrgästen aufbürden und ist vollkommen unsozial. Von den über acht Prozent Tarifpreiserhöhung sind besonders diejenigen betroffen, die jetzt schon zu wenig Geld haben, um monatlich 49 Euro für das Deutschland-Ticket auszugeben. Es muss günstige Einzelfahrscheine bei Bus und Bahn geben.“ -
Lehrkräfte sagen: „Wir können nicht mehr“ -DIE LINKE Hessen fordert mehr Lehrerinnen und Lehrer
„Mit einem eindringlichen Appell wendet sich der Personalrat der Gesamtschule Gießen-Ost an die Öffentlichkeit und macht auf eklatante Fehler im hessischen Bildungssystem aufmerksam“, erklärt Christiane Böhm, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen. „Wir stehen an der Seite der Lehrerinnen und Lehrer und sehen in der Überlastungsanzeige der Lehrkräfte aus Gießen nur die Spitze des Eisbergs eins kaputtgesparten Bildungssystems in Hessen. Die Arbeitsbelastung der Lehrkräfte hat in den letzten Jahren enorm zugenommen. Die Unterrichtsverpflichtung ist nach wie vor viel zu hoch, Verwaltungs- und Dokumentationsverpflichtungen nehmen einen immer größeren Rahmen ein, die Anforderung Inklusion zu meistern ohne eine bedarfsgerechte Zuweisung von Lehrkräften ist nicht leistbar. Höhere Schüler*innenzahlen, unter anderem durch Flucht vor Krieg und Armut, brauchen nicht nur leere Stellenhülsen, sondern echte Menschen in den Klassenzimmern. Zusatzaufgaben führen dazu, dass immer mehr Lehrkräfte physisch und psychisch erkranken.
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DIE LINKE Hessen fordert bessere Arbeits- und Ausbildungsbedingungen für Beschäftigte in der Pflege
„Pflegekräfte müssen entlastet, angemessen entlohnt und tarifvertraglich geschützt werden“, erklärt Christiane Böhm, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen, anlässlich des Tags der Pflege. „Wir brauchen deshalb eine gesetzlich verankerte Personalbemessung und Personalmindeststandards in allen Bereichen des Gesundheitswesens in Hessen. Die Einführung der 30-Stunden-Woche für Pflegekräfte bei vollem Lohn- und Personalausgleich muss in großen Schritten angegangen werden. Auszubildende brauchen gute Rahmenbedingungen, passgenaue Anleitung und dürfen keine Lückenbüßer des Fachkräftemangels sein.
Aktuell aus der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag
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Untersuchungsausschuss Hanau: CDU und Grüne verschleppen Ausschussarbeit
Der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses „Hanau“ (UNA 20/2) wird nicht mehr vor der Landtagswahl im Plenum des Hessischen Landtags diskutiert. Dazu erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss Hanau:
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Letzte Generation: Al-Wazir darf nicht hinter Wissing zurück fallen
Zu den heute überall in Hessen stattfindenden Solidaritätskundgebungen mit der „Letzten Generation“ erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
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Ministerpräsident Boris Rheins (CDU) seit einem Jahr im Amt –kein Grund, um Sektkorken knallen zu lassen
Anlässlich der einjährigen Amtszeit des amtierenden Ministerpräsidenten in Hessen erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Fraktionsvorsitzender der LINKEN. im Hessischen Landtag:
Flyer:
Reader:
Wir trauern:
... um unseren Fraktionsvoritzenden
Wolfgang Schrank
Der überraschende Tod unseres Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Schrank macht uns sehr traurig. Seine Kompetenz, sein Optimismus und sein Einsatz für soziale Gerechtigkeit motivierte uns in unserer Arbeit im Landeswohlfahrtsverband. Wolfgang Schrank wird uns sehr fehlen!